Allgemeine Geschäftsbedingungen für Fernabsatzverträge mit Verbrauchern

§ 1 Geltungsbereich

Lieferungen und Leistungen von www.von180aufwolke7.de  an Verbraucher erfolgen auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

§ 2 Begriffsbestimmungen

  • Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzuordnen ist.
  • Fernabsatzverträge sind Verträge über die Lieferung von Waren, die zwischen der Firma möbel herten OHG (Unternehmer) und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden. Fernkommunikationsmittel sind alle Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder Abschluss eines Vertrages ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien verwendet werden können.
  • „Textform“ bedeutet, dass die Erklärung in einer Urkunde (z.B. per Brief, Telefax) oder in einer anderen zur dauerhaften Wiedergabe in Schriftzeichen geeigneten Weise (z.B. per E-Mail) abgegeben wird, die Person des Erklärenden genannt und der Abschluss der Erklärung durch Nachbildung der Namensunterschrift oder anders erkennbar (z.B. durch Grußformel) gemacht wird.

§ 3 Unternehmer

Der Vertrag kommt zustande mit:
möbel herten OHG
Ulhaus 17
52379 Langerwehe
Telefon: +49 2423 94 00-0 (montags – freitags in der Zeit von 09:00 h bis 18:00 h)
Telefax: +49 2423 94 00-20
Email: info@moebel-herten.de

Vertretungsberechtigte Gesellschafter:
Heinz Herten und Johannes Herten
Registergericht: Amtsgericht Düren
Registernummer: HR 1134

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 122286756

§ 4 Vertragsabschluss

Nach Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ kann der Kunde in der Warenkorbansicht seine Eingaben korrigiert werden. Wenn der Kunde den Button „Zur Kasse gehen!“ anklickt, gibt er abschließend in der Übersicht mit dem Button „Zahlungspflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot ab. An dieses ist er 48 Stunden ab Eingang bei dem Unternehmer gebunden. Die Annahme des Angebots erfolgt durch E-Mail.

§ 5 Preise

  • Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zzgl.Versandkosten.
  • Die detaillierten Versandkosten werden im Warenkorb ausgewiesen.

§ 6 Widerrufsrecht, Widerrufsfrist

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

möbel herten OHG
Ulhaus 17
52379 Langerwehe
E-Mail: info@moebel-herten.de
Telefon: +49 2423 94 00-0
Fax: +49 2423 94 00-20

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Nach Eingang Ihres Widerrufs übermitteln wir Ihnen umgehend per E-Mail eine Bestätigung.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an

möbel herten OHG
z.Hd. Thomas Herten
Ulhaus 17
52379 Langerwehe

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, die normal mit der Post zurückgesandt werden können. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können. Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, betragen diese 80 EUR. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung.

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§ 7 Warenrücknahme, Wertersatz

Im Falle des Rücktritts und der Rückgabe der gelieferten Ware hat der Unternehmer Anspruch auf Ausgleich der Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung wie folgt:

  • Für infolge des Vertrages gemachte Aufwendungen wie Transport- und Montagekosten usw. in entstandener Höhe.
  • Für Wertminderung und Gebrauchsüberlassung der gelieferten Ware gilt ein Pauschalsatz bezogen auf den Kaufpreis von jeweils 10 % für jedes Jahr der Gebrauchsüberlassung bis zu Ablauf des 10. Jahres.
  • Dem Verbraucher bleibt unbenommen den Nachweis zu führen, dass dem Unternehmer keine oder nur geringere Einbußen entstanden sind.
  • Die gilt nicht für die Rückabwicklung des Vertrages infolge wirksamen Rücktritts nach erfolgloser Nacherfüllung.
  • Für den Fall des Widerrufs (§ 6) und der damit verbundenen Rückgabepflicht sind die beiderseits empfangenen Leistungen, d.h. Kaufpreis bzw. Ware, zurückzugewähren.

§ 8 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zu-rückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

  • Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeit aus dem Vertragsverhältnis Eigentum des Unternehmers.
  • Der Verbraucher verpflichtet sich, das Eigentum des Unternehmers auch dann entsprechend zu wahren, wenn die die gelieferte Ware nicht unmittelbar für den Verbraucher, sondern für Dritte bestimmt ist, und den Empfänger auf den Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.
  • Jeder Standortwechsel und Eingriff Dritter ist dem Unternehmer unverzüglich mitzuteilen; bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.
  • Verletzt der Verbraucher die vorstehenden Verpflichtungen, so ist er dem Unternehmer für den aus der Pflichtverletzung entstandenen Schaden zum Ersatz verpflichtet.

§ 10 Gefahrübergang

Mit der Übergabe der Ware geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Verbraucher über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Verbraucher sich im Verzug der Annahme befindet.

§ 11 Liefergebiet, Lieferfristen, Montage

  • Die Lieferung der Artikel erfolgt nur innterhalb Deutschlands.
  • Die Lieferung der Sessel dauert bis zu 6 – 8 Wochen.
  • Die Sessel werden vormontiert und dann geliefert. Weitere Montagearbeiten bestehen nicht.
  • Die Lieferfristen verlängern sich im Falle höherer Gewalt oder anderen vom Unternehmer nicht zu vertretenden Behinderungen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörung. Bei dauernder Unmöglichkeit wird der Unternehmer von seiner Leistungspflicht frei.

§ 12 Zahlungsbedingungen

  • Die Zahlung kann ausschließlich per Vorkasse erfolgen.
  • Bei Überweisung ist der Rechnungsbetrag binnen 10 Tagen nach Zusendung der Auftragsbestätigung auf eines der genannten Konten zu überweisen. Der Rechnungsbetrag ist nach Ablauf der vorgenannten Frist (Ausführung der Überweisung) mit 3% – Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu verzinsen. Der Unternehmer behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Dem Verbraucher bleibt unbenommen, einen niedrigeren Verzugsschaden nachzuweisen.

§ 13 Gewährleistung

  • Bei Ansprüchen des Verbrauchers wegen Mängel der Sache auf Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung, Schadenersatz und Aufwendungsersatz verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung des Bürgerlichen Gesetzbuches.
  • Der Unternehmer gibt keine Garantie für die Beschaffenheit der an den Verbraucher gelieferten Ware. Auch die auf der Web-Site des Unternehmer wiedergegebene Produkt oder Warenbeschreibung haben nicht den Charakter einer Garantie.

§ 14 Gewerbliche Schutzrechte

Der Unternehmer behält sich die Rechte für Texte, Bilder, Abbildungen, Zeichnungen, Pläne, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen vor. Die Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen Genehmigung des Unternehmers.

§ 15 Gerichtsstand und Erfüllungsort

  • Für Gerichtsstand und Erfüllungsort gelten die gesetzlichen Regelungen der Zivilprozessordnung bzw. des Bürgerlichen Gesetzbuches.
  • Wenn der Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Unternehmers.